Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Mettmann für den Ausschuss für Wirtschaft und Kultur am 11.06.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bär, sehr geehrte Mitarbeitende der Verwaltung,

die Fraktion DIE GRÜNEN bittet in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Kultur um die Beantwortung folgender Fragen zum Entwurf des Haushalts:

Fragen zum Haushalt

01.01.05 Flächenmanagement – Teilfinanzplan

Wie erklärt sich der Ansatz von Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden lediglich in Höhe von 120.000 €, wenn laut den Grund- und Leistungsdaten über 25.000 qm Fläche erworben werden sollen – verglichen mit der zu erwerbenden Grundstücksfläche im Plan 2025 von 49.500 qm und einem Auszahlungsansatz von 1.220.000 € bzw. den 1.473 qm erworbener Fläche und Auszahlungen von knapp 8.000.000 € laut dem Ergebnis für 2024?

04.04.01 Kulturelle Veranstaltungen – Teilergebnisplan Zeile 7

Es wird ab dem Jahr 2026 fest mit Spenden gerechnet. Worum handelt es sich dabei?

04.04.01 Kulturelle Veranstaltungen – Anschaffungen

Was konkret soll mit 15.000 € angeschafft werden?

04.04.01 Kulturelle Veranstaltungen – Grund- und Leistungsdaten

Die Anzahl der Veranstaltungen wird um fast ein Drittel reduziert. Welche Veranstaltungen sollen konkret entfallen?

04.04.04 Musikschule – Dachsanierung

• Worin begründet sich die Sanierung des Daches der Musikschule?
• Kann hier eine Photovoltaikanlage mit eingeplant werden?
• Ist der Ansatz eventuell zu gering, wenn das Schuldach so groß ist?

04.04.04 Musikschule – Schüler*innenzahlen und Entgelte

Laut Grund- und Leistungsdaten bleiben die Schüler*innenzahlen konstant. Durch die Erhöhung der Entgelte sollen laut HSK 11.000 € eingenommen werden. In Zeile 04 des Produktes ist jedoch eine Steigerung von über 50.000 € ersichtlich. Was ist richtig?

15.15.01 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing – Teilergebnisplan Zeile 15

Für die Planung 2028 sind Transferaufwendungen in Höhe von 796.300 € ausgewiesen. Handelt es sich dabei um einen Schreibfehler?

15.15.01 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing – Bühne

Bereits im Haushalt 2023 waren 30.000 € für eine Bühne eingestellt. Wurde diese nicht angeschafft?

15.15.02 Vermietung und Vermarktung der Stadthalle – Teilergebnisplan Zeile 13

Die Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten (Gebäudeunterhaltung: 57.521 €, Bewirtschaftungskosten: 148.200 €) liegen damit auf dem gleichen Niveau wie vor der Schließung und deutlich höher als in den vergangenen Jahren:

• 2020: 195.000 €
• 2021: 120.000 € (Schließung zum 30.06.2021)
• 2022: 110.000 €
• 2023: 180.000 € (Plan)
• 2024: 170.000 €

Wir bitten um Vorlage einer Aufschlüsselung der anfallenden Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten.

Fragen zum freiwilligen HSK

04.04.01 Nr. 1_3_7 – Kultur

• Haben sich die angestrebten Einsparungen von 10.000 € im Bereich Kultur realisieren lassen?
• Was ist genau eingespart worden, welche Aktivitäten sind weggefallen?
• Stimmt der Ansatz im HSK so für die kommenden Jahre?

Die Fragen sind teilweise vorab bereits an die Kämmerei herangetragen worden. Die Beantwortung erleichtert die weitere Beratung des Haushaltsentwurfes.