Fragen zum Haushalt für Produkte des Ausschusses für Planen, Umwelt und Bauen am 02.06.2026 16. Mai 202616. Mai 2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bär, sehr geehrte Mitarbeitende der Verwaltung, die Fraktion Die GRÜNEN bittet in der Sitzung des Ausschusses für Planen, Umwelt und Bauen um die Beantwortung folgender Fragen zum Entwurf der Investitionsplanung, des Haushalts und des HSKs: Investitionsplanung: Risiken Masterplan vs. InvestitionsplanungWelche Auswirkungen der Streckung des Masterplans auf die Risiken ergeben sich im Allgemeinen? Zu den finanziellen Risiken einer Streckung durch Baukostenindex, Inflation und allgemeine Krisen kommen weitere nicht-monetäre Risiken hinzu. Sind die logistischen und organisatorischen Abhängigkeit zwischen den Bauprojekten berücksichtigt worden? Ist die Einhaltung aller rechtlichen Vorgaben gesichert hinsichtlich Anspruch auf OGS-Platz oder die Einhaltung energetischer Standards? Wie ist die Einschätzung der Bezirksregierung? Ist ausreichend Platz für die pädagogische Arbeit vorhanden, auch beim Wechsel zurück auf G9? Haushalt: 12.12.03Bau, Betrieb und Unterhaltung von VerkehrsanlagenTeilergebnisplan 04: Was sind die Gründe für ein weiteres Absinken der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte (Ansatz 2026: 900.621 €) gegenüber dem Ansatz 2025 (1.195.720 €) und dem Ergebnis für 2024 (1.202.412,85 €)?Teilergebnisplan 07: Was sind die Gründe für ein weiteres Absinken der sonstigen ordentlichen Erträge (Ansatz 2026: 68.306 €) gegenüber dem Ansatz 2025 (69.559 €) und dem Ergebnis für 2024 (100.963,88 €)?Teilfinanzplan 25: Korrespondierend mit der oben geschilderten deutlich geringeren Verwaltungsannahme bezüglich der zu erneuernden Straßen wird die Summe für Baumaßnahmen lediglich in Höhe von 1.980.000 € (Ansatz 2025: 3.282.000 €) veranschlagt. Dies ist vor dem Hintergrund des nicht erkennbaren geringeren Bedarfs an Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahme kritisch zu hinterfragen. Wir bitten um Erläuterung. HSK: 01.01.15 IMAKA Nr.21Sporthallen-betreuungHaben sich die angestrebten Einsparungen von 30.000 EUR jährlich für die Sporthallenbetreuung eingestellt? Wie ist hier der Sachstand?01.01.15 Nr.1BauunterhaltungHaben sich die angestrebten Einsparungen von jährlich 50.000 EUR für die Bauunterhaltung eingestellt? Wie ist hier der Sachstand? Die Fragen sind teilweise vorab bereits an die Kämmerei herangetragen worden. Die Beantwortung der Fragen erleichtert die weitere Beratung des Haushaltsentwurfes.