GRÜNE: Mettmann muss zukunftsfähig werden

In der nächsten Woche wird der Stadtrat in verkleinerter Größe tagen und über den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschließen.

„Wir GRÜNE haben unsere letzten Fraktionssitzungen in Form von Videokonferenzen stattfinden lassen und damit gute Erfahrungen gemacht. Natürlich war bei uns GRÜNEN, wie im Moment bei den allermeisten meisten Menschen, die Corona-Pandemie bestimmendes Thema. Ich halte es für absolut richtig und angemessen politische Differenzen etwas zurückzustellen und gemeinsam Wege aus der Corona-Krise zu finden. Allerdings wird es auch eine Zeit nach Corona geben und die Politik muss wichtige Zukunftsprojekte wie den Klimaschutz, die Mobilitätswende, Investitionen in weitere Kitagruppen oder Investitionen in eine zukunftsfähige Schullandschaft zügig weiter vorantreiben“, kommentiert Nils Lessing, GRÜNER Fraktionssprecher die Situation.

„In der jetzigen Krise haben die Menschen in Mettmann eine riesengroße Solidarität gezeigt, sehr schnell tolle Hilfsprojekte initiiert und kreative Ideen entwickelt. Darüber hinaus helfen die Vereine, Verbände und freien Träger maßgeblich mit, die Krise zu bewältigen. Die Zuschüsse an die freien Träger und die Vereine müssen weiter fließen, daher ist es wichtig auch einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Die Möglichkeit die Pandemiekosten in einer separaten Haushaltstelle zu sammeln, diese vorläufig aus dem Haushalt auszulagern und dann später über einen langen Zeitraum zu tilgen ist, ein vernünftiges Angebot des Landes. Richtig tragfähig wird das aber nur, wenn Land und Bund sich mit einem echten kommunalen Rettungsschirm beteiligen. Trotz möglicherweise einbrechender Gewerbesteuern und zukünftiger Tilgung der Pandemiekosten, muss Mettmann in der Lage sein eine lebenswerte Stadt mit Gestaltungsspielräumen zu bleiben. Auch wenn z.B. nicht klar ist, wie wir Veranstaltungen zur Elternbefragung über eine Gesamtschule durchführen können, so müssen die Investitionsmittel für eine Gesamtschule weiter im Haushalt abgebildet bleiben“, so Lessing weiter.

Die GRÜNEN kündigen an, ihre Anträge in der Ratssitzung aufrechterhalten zu wollen. „Wir wollen beispielsweise, dass 100.000 Euro für Photovoltaik auf städtischen Dachflächen in den Haushalt eingestellt wird. Neben dem Klimaschutzeffekt amortisieren sich auch für die Stadt die Anlagen nach einiger Zeit und sind damit sicher kein falsch investiertes Geld. Außerdem müssen wir uns auch jetzt mit der Zukunft der Stadthalle befassen, die seit Jahren für das strukturelle Defizit im Haushalt mitverantwortlich ist.“, meint Heike Ogan stellvertretende Fraktionssprecherin.