Fragen zum Haushalt für Produkte des Ausschusses für Brandschutz, Rettungswesen und wirtschaftliche Betriebe am 20.05.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bär, sehr geehrte Mitarbeitende der Verwaltung,

die Fraktion Die GRÜNEN bittet in der Sitzung des Ausschusses für Ausschuss für Brandschutz, Rettungswesen und wirtschaftliche Betriebe um die Beantwortung folgender Fragen zum Entwurf von Haushalt und HSK:

Haushalt:

01.01.14	Dienstleistungen des Baubetriebshofs	Teilfinanzplan Zeile 25: In 2026 sind Ausgaben für Baumaßnahmen von 1,2 Mio angegeben. Ist dies realistisch?
11.11.01	Abfallentsorgung und Abfallberatung	Die Grund- und Leistungsdaten weichen von den im letzten HuF vorgestellten Zahlen ab. Restmüll ist lt. Vorstellung im HuF bereits bei 9.220 t (Dez. 2025).
11.11.01	Abfallentsorgung und Abfallberatung	Teilergebnisplan 04: Wie erklärt die Verwaltung eine Rückgang der privatrechtlichen Leistungsentgelte auf 263.000 € (Ansatz 2025: 300.000 €, Ergebnis 2024: 323.170,43 €), obwohl u.a. die Preis für Altmetall eher steigen als sinken und auch die Mitbenutzungsentgelte des dualen Systems höher liegen müssten? Teilergebnisplan 06: Wieso liegt der Ansatz der sonstigen ordentlichen Erträge bei lediglich 500 €, während das Ergebnis für 2024 noch bei 75.878,68 € gelegen hat?
12.12.01	Straßen- und Gehwegreinigung	Lt. Unserer Anfrage an den Baubetriebshof wurde zum Teil auf Sole umgestellt um Einsparungen zu erzielen. Ist das im Ergebnis hier erkennbar? Wo?
13.13.02	Unterhaltung Grünflächen, Spiel- und Sportplätze durch den Baubetriebshof	Teilergebnisplan 13: Der Ansatz bezüglich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 501.480 € ist unter Einbeziehung der Änderung des Spielplatzkonzeptes erläuterungsbedürftig, da bei einer Reduzierung und Konzentration auf weniger Orte der Aufwand für Unterhaltung/ Instandhaltung und Instandsetzung deutlich geringer ausfallen müsste.

HSK:

In 2024 wurden HSK-Maßnahmen beschlossen. Haben sich die erhofften Einsparungen bestätigt, oder müssen/können die Ansätze im HSK für die Maßnahmen angepasst werden?

01.01.14 Nr.1	Veranstaltungen/ Dritte
11.11.01 Nr.1	Papiercontainer
11.11.01 Nr.2	Grünschnittabfuhr
13.13.02 NR.1	Grünflächenunterhaltung

Die Fragen sind teilweise vorab bereits an die Kämmerei herangetragen worden. Die Beantwortung der Fragen erleichtert die weitere Beratung des Haushaltsentwurfes.