Die Frauenquote wirkt –  Die Hälfte der Macht den Frauen

Vor kurzem wurde zum 5. Mal das „Genderranking deutscher Großstädte“ veröffentlicht. Die Studie, die von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegeben wurde, zeigt, dass Frauen weiterhin auch auf kommunaler Ebene unterrepräsentiert sind. 

Es zeichnet sich abgesehen von Oberbürgermeister*innenämtern jedoch ein positiver Trend ab. Der Frauenanteil in den Stadträten ist trotzdem noch weit entfernt von einer paritätischen Verteilung. In den 77 beobachteten deutschen Großstädten sind nur gut 37% der Mandatsträger*innen Frauen. Der Anstieg des Frauenanteils in den letzten Jahren geht vor allem auf Erfolge progressiverer Parteien zurück, die ihre Wahllisten anhand einer Quotenregelung besetzen. Bündnis 90/Die Grünen halten aber weiterhin ihre Spitzenposition ein bei der Repräsentation von Frauen (51,6% Frauenanteil bei Ratsmitgliedern und 50,5% Frauenanteil bei Fraktionsvorsitzenden).

Vor allem in Führungspositionen in den Parteien und in der Verwaltung gibt es aber noch großen Aufholbedarf. Der Frauenanteil unter den Fraktionsvorsitzenden mit 25,7% und unter den Oberbürgermeister*innen ist mit 11,7% ist besonders niedrig. Hier geht es zur kompletten Studie.

„Die Frauenquote wirkt. Ohne diese verbindliche Quote würde es theoretisch noch ca. 40 Jahre dauern, bis eine paritätische Besetzung kommunaler Ratsmandate mit Frauen und Männern erreicht wäre.“ 

Sabine Drewes, Referentin für Kommunalpolitik und Stadtentwicklung der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Unterrepräsentation von Frauen führt dazu, dass Perspektiven und Interessen von Frauen strukturell weniger in politische Entscheidungsprozesse miteinfließen. Da Parteien eine große Rolle bei der Rekrutierung von politischen Entscheidungsträger*innen spielen, tragen Parteien eine große Verantwortung die innerparteilichen Strukturen geschlechtergerecht zu gestalten und Frauen aktiv zu fördern, um mehr Frauen in die Politik zu bringen. 

Die Studie belegt, was für ein großes Erfolgsmodell die Frauenquote ist, die bereits 1986 durch das Frauenstatut bei den GRÜNEN eingeführt wurde. Das Frauenstatut umfasst mehrere Elemente, die dabei helfen, männlich dominierte Strukturen aufzubrechen und eine Gleichberechtigung von Frauen herzustellen. 

Die Mindestquotierung ist dabei ein wichtiger Bestandteil von vielen im Frauenstatut, um unser Ziel „Die Hälfte der Macht den Frauen“ innerparteilich zu erreichen. Da jeder ungerade Listenplatz einer Frau zusteht, wird mindestens die Hälfte der Wahllistenplätze durch Frauen besetzt. Alle geraden Plätze können von Männern und von Frauen besetzt werden. Auch unsere grüne Ratsfraktion in Mettmann sticht durch ihren hohen Frauenanteil und vor allem durch die paritätische Doppelfraktionsspitze heraus. Der Frauenanteil unter den gesamten Mandatsträger*innen (Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger*innen aller Fraktionen im Stadtrat) in Mettmann liegt bei 32,9%. In Mettmann muss also auch noch einiges passieren, damit Frauen in der Mettmanner Stadtpolitik besser repräsentiert sind und den Einfluss ausüben können, den ihnen zusteht.

Andere wichtige Elemente des Frauenstatuts sind Frauenabstimmungen oder getrennte Redelisten, um sicher zu gehen, dass Frauen und Männer gleichermaßen zu Wort kommen. Außerdem gibt es innerparteiliche Strukturen, wie der Frauenrat oder die Bundesfrauenkonferenz sowie politische Weiterbildungsmöglichkeiten für Frauen und Mädchen. 

Auch ist es wichtig, dass allen Menschen, die Kinder oder ältere Personen betreuen, eine Teilhabe an politischer Arbeit ermöglicht wird. Daher sorgen die GRÜNEN für Betreuungsangebote für Kinder oder für betreuungsbedürftige Erwachsene während politischen Veranstaltungen. Auf kommunaler Ebene haben wir die Möglichkeit hybrid zu tagen. Dank unserer Konferenzanlage kann sich jede*r von zu Hause zu unseren Abendterminen dazu schalten. Somit wollen wir mehr Vereinbarkeit von politischer Arbeit mit den verschiedenen Alltagssituationen unserer Mitglieder schaffen. 

Neben dem Ziel der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen, ist auch die Anerkennung geschlechtlicher Vielfalt ein wichtiges Ziel unserer Partei. Die Gleichberechtigung von Trans*, inter und nicht-binären Menschen wird ebenfalls in der Präambel des Frauenstatuts betont. 

Das Frauenstatut in voller Länge findest du hier.