Arbeitnehmer*innen ohne Vertretung im Wirtschaftsförderungsausschuss

Seit geraumer Zeit ist die vorgesehene Position der Arbeitsnehmendenvertretung im städtischen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksgeschäfte unbesetzt. Um dies zu ändern und der Arbeitnehmerschaft wieder eine beratende Stimme in der städtischen Politik zukommen zu lassen, stellten die GRÜNEN im Wirtschaftsförderungsausschuss den Antrag auf Wiederbesetzung. Die darauffolgende Debatte musste indes verwundern: während die Kompetenz und Eignung des vorgeschlagenen Kandidaten durchweg nicht angezweifelt wurden, stellten CDU, FDP und ZSM die Arbeitnehmendenvertretung im Ausschuss grundsätzlich in Frage. Die Gründe, die gegen die Bestellung des Arbeitnehmervertreters angebracht wurden, kamen bei den GRÜNEN nicht gut an. „Wer hier die Kosten für die Teilnahme einer Person an drei Sitzungen im Jahr anführt, verkennt den eigentlichen Wert, den Arbeitnehmende in die Debatte einbringen können“, so Heike Ogan von den GRÜNEN. Tatsächlich wurde gerade dieser Mehrwert von den konservativen Fraktionen angezweifelt, schließlich komme man ja schon einige Zeit gut ohne Arbeitnehmendenvertung aus. Heike Ogan hält dem entgegen: „Arbeitnehmende sind wesentliche Akteure des Wirtschaftslebens. Ihr Interesse an der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mettmann, an Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen und Mitgestaltung der Stadt als attraktiver Arbeitsort liegen auf der Hand. Das macht ihre Perspektive wertvoll.“

Nach geheimer Abstimmung wurde der Antrag der GRÜNEN abgelehnt und der Kandidat nicht gewählt. „Teile der Fraktionen, die sich heute gegen die Wahl gestellt haben, stellen Äußerungen in der Debatte zufolge möglicherweise bereits Überlegungen an, die nun weiterhin nicht besetzte Position als solche ganz abzuschaffen – ein Ansinnen, dem wir GRÜNEN entschieden eine Absage erteilen“, macht Heike Ogan deutlich.