Klima schützen – Haushalt entlasten

Pressemitteilung

Die Grünen haben für den kommenden Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität drei Anträge gestellt, die konkret zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig die Stadtkasse entlasten sollen. „Wir wollen zeigen, dass das Argument, Klimaschutz sei zu teuer für Mettmann, nicht mehr zieht“, sagt Thomas Schött, grünes Mitglied im Ausschuss. „Im Gegenteil, es lässt sich sogar Geld im Haushalt einsparen. Dies ist gerade in Zeiten steigender Energiepreise angezeigt. Deswegen schlagen wir vor, eine Fotovoltaikanlage auf dem Rathausdach zu errichten und Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen. Die Umsetzung solcher Maßnahmen wird im Haushalt investiv verbucht und führt zu keiner Mehrbelastung. Außerdem ist die Einwerbung von Fördergeldern möglich. Dafür spart die Stadt im Ergebnishaushalt bei den Stromkosten (konsumtiv). Eine klassische Win-Win-Situation“, fasst Schött zusammen.

Der dritte Antrag befasst sich mit den neuen Möglichkeiten bei der Bepreisung des Anwohnerparkens, welches ab Anfang 2022 von den Kommunen selbst geregelt werden kann. „Unsere Nachbarstädte erarbeiten bereits Konzepte hierzu, warum nicht auch wir?“, fragt Rebecca Türkis, Fraktionssprecherin der GRÜNEN. „Bisher liegt die gesetzliche Höchstgrenze für einen Anwohnerparkausweis bei 30,70€ pro Jahr, also gerade einmal 8,5 Cents pro Tag. Hier wird Raum, der allen Bürgerinnen und Bürgern gehört, fast kostenlos zur Verfügung gestellt, obwohl der Parkdruck durch immer mehr Fahrzeuge pro Haushalt stetig steigt. Daher fordern wir von der Verwaltung ein intelligentes Konzept, welches eine angemessene Bepreisung des Anwohnerparkens bewirkt. Sozial gerecht wäre eine Staffelung nach der Größe des Fahrzeugs bzw. auch die Berücksichtigung der Anzahl der Fahrzeuge pro Haushalt. Ein solches Konzept bringt Mehreinnahmen für die Stadt und hat gleichzeitig eine lenkende Wirkung in Richtung der Mobilitätswende“, so Türkis.