Basisdemokratische Beteiligung ist gewahrt

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagt Rebecca Türkis, Fraktionssprecherin der GRÜNEN. „Denn unsere Partei steht in ihren Grundwerten für basisdemokratische Beteiligung. Genau diese sehen wir in dem Prozess, der zur Gründung der Gesamtschule und zum gleichzeitigen Auslaufen der Realschule geführt hat, als gewahrt. Über viele Jahre hat es eine intensive demokratische Willensbildung zur Gestaltung der Schullandschaft in Mettmann gegeben. Hierbei hatten alle Akteur*innen die Möglichkeit, sich in verschiedener Form einzubringen. Es haben zwei Elternbefragungen zum Thema stattgefunden – mit klarem Votum derjenigen Bevölkerungsgruppe, die direkt von der Gestaltung der Schullandschaft betroffen ist, nämlich die Familien mit Kindern im Grundschulalter. Auch die zu erwartenden Kosten für zwei Schulen sind für uns ein wichtiges Argument, da sich die Stadt Mettmann weiterhin an der Grenze zur Haushaltssicherung bewegt. Der langfristige Betrieb einer zusätzlichen Schule würde zu Steuererhöhungen führen, die wir nicht mittragen wollen“, so Türkis weiter.

Fraktionssprecher Nils Lessing ergänzt: „Ein Ratsbürger*innenentscheid macht dann Sinn, wenn der Rat selbst nicht über eine Frage entscheiden kann oder will, oder wenn es ein demokratisches Defizit in einem Entscheidungsprozess gegeben hat. Beides ist in der aktuellen Diskussion nicht der Fall. Der Rat hat nach dem jahrelangen demokratischen Prozess im November letzten Jahres eine Entscheidung getroffen. Erst zu diesem Zeitpunkt hat sich die Bürgerinitiative zum Erhalt der Realschule gegründet und zu Wort gemeldet. Das war schlicht zu spät. Gleichzeitig war auch die Kommunalwahl ein deutliches Votum der Mettmanner Bürger*innen, denn die Entwicklung der Schullandschaft war zentraler Punkt im Wahlkampf. Hier haben die Parteien gepunktet, die sich für die Gründung der Gesamtschule und das Auslaufen der Realschule ausgesprochen haben. Insbesondere wir GRÜNE vertreten seit vielen Jahren eine sehr eindeutige Haltung und haben dafür großen Zuspruch erhalten.“

„Der beste Beweis für die Richtigkeit der Ratsentscheidung sind doch die sehr hohen Anmeldezahlen an der neuen Gesamtschule. Dies bestätigt uns als Kommunalpolitiker*innen darin, dass der Bürger*innenwille in der Entscheidung des Rates sehr gut abgebildet ist“, fasst Rebecca Türkis abschließend zusammen.