Zwischenfall am Infostand

AfD beleidigt Grüne am Infostand

Am vergangenen Samstag, dem 26.4.14, kam es am Grünen Infostand zur Kommunal- und Europawahl zu einem ernsten Zwischenfall mit der AfD. Nachdem diese ihren Infostand an einer nicht-genehmigten Stelle wieder entfernen musste, baute sie auf Anordnung des Ordnungsamtes Mettmann ihren Stand unmittelbar neben dem Grünen Infostand auf. Noch während des Aufbaus kam es zu massiven und lautstarken Beleidigungen durch ein Mettmanner AfD-Parteimitglied, ohne jegliche Provokation von Seiten den Grünen. Die diffamierenden Äußerungen wurden während des gesamten Vormittages vor allen vorbeigehenden BürgerInnen und auch laut durch die Fußgängerzone rufend wiederholt. Einige Grüne Parteimitglieder wurden zudem von ihm auch persönlich beleidigt.

Die Grünen sind durchaus gewillt, sich als demokratische Partei mit allen anderen Parteien inhaltlich auseinanderzusetzen. Diese Art des undemokratischen „Wahlkampfes“, in dem Mitglieder persönlich und als Gruppe diffamiert werden, gab es in Mettmann bisher noch nicht. „Auch wenn es natürlich oft zu massiven inhaltlichen Auseinandersetzungen kam, wurden doch von allen demokratischen Parteien gewisse Grenzen respektiert und die Möglichkeiten zum Dialog über politische Themen nach der Wahl offengehalten. Wir finden es außerordentlich bedauerlich, dass die AfD offensichtlich diese politische Kultur in Mettmann zerstören möchte, jede Art des Dialogs und der politischen Auseinandersetzung scheut und sich stattdessen nur auf ehrabschneidende Beleidigungen beschränkt. Wir können uns unter diesen Voraussetzungen nur schwer vorstellen, wie ein sachlicher, inhaltsbezogener Dialog über kommunalpolitische Themen mit der AfD möglich sein soll, zumal die AfD scheinbar auch nicht versucht, mit eigenen kommunalpolitischen Ideen zu punkten, sondern ausschließlich mit der persönlichen Herabwürdigung der Anhänger anderer Parteien.“, so die Mettmanner Grünen.

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