Bündnis 90 / Die Grünen beantragen :
Aufnahme des vom Gesetzgeber vorgeschlagenen Produktbereichs „14 – Umweltschutz“ in den Haushaltsplan 2012
Die Verwaltung wird beauftragt den Produktbereich 14 vorzubereiten . Diese Vorschlag soll in einem Fachausschuss beraten und abgestimmt werden.
Begründung:
In Mettmann fließt die Aufgabe Umweltschutz in alle Produktbereiche mit ein.
Mit einem Produktbereich „14 Umweltschutz“ kann eine Darstellung des Umweltschutzes im Haushalt mit Zielsetzung, Aufgaben und Kosten erfolgen. Der Bereich Umweltschutz in Mettmann würde nach außen hin sichtbar und transparenter.
Umweltschutz ist eine kommunale Zukunftsaufgabe. In der Gemeindeordnung des Landes heißt es in § 1 „ die gewählten Organe handeln in der Verantwortung für zukünftige Generationen.“ Als Politiker sollten wir die Möglichkeit haben, den BürgerInnen darlegen zu können was im Bereich Umweltschutz in Mettmann erfolgt und welche Umweltgesichtspunkte und Ziele berücksichtigt werden.
Für die Fraktion B90/DIE GRÜNEN
Heike Ogan, Nils Lessing
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