Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:
Die Produktbeschreibungen sind um Qualitätsmerkmale zu erweitern.
Begründung:
Insbesondere bei Einsparungsideen nach der „Rasenmähermethode“, also bei pauschalen Kürzungen von Budgets, müssen diejenigen, die die Einsparungsvorschläge machen, auch verdeutlichen, was sie dafür weniger haben wollen. In aller Regel sollen die städtischen MitarbeiterInnen alle bisherigen Leistungen weiterhin erbringen, aber für weniger Geld.
Solche Einsparungsvorschläge sind unseriös. Bündnis 90 / Die Grünen gehen davon aus, dass alle städtischen MitarbeiterInnen tun, was sie können, um den bestehenden Dienstleistungsstandard halten zu können. Sollen Stellenkürzungen erfolgen, müssen entweder Leistungen wegfallen oder schlechter erfüllt werden. Über beides ist bei der Diskussion über Stellenkürzungen mit zu entscheiden.
Um die Konsequenzen von Kürzungen besser abschätzen zu können, halten wir daher die Darstellung von Qualitätsmerkmalen bezogen auf die einzelnen Haushaltsposten für sinnvoll und notwendig.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nils Lessing, Jochen Klister
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