Mettmann muss zukunftsfähig werden

„Aufgrund der schwierigen Situation in der sich die Stadt durch die Corona-Krise befindet, haben wir beschlossen nicht gegen diesen Haushaltsvorschlag zu stimmen. Natürlich war bei uns GRÜNEN, wie im Moment bei den allermeisten meisten Menschen, die Corona-Pandemie bestimmendes Thema. Ich halte es weiterhin für angemessen politische Differenzen etwas zurückzustellen und gemeinsam Wege aus der Corona-Krise zu finden. Allerdings wird es auch eine Zeit nach Corona geben und die Politik muss jetzt den Klimaschutz, die Mobilitätswende, Investitionen in weitere Kitagruppen oder Investitionen in eine zukunftsfähige Schullandschaft zügig weiter vorantreiben. Diese Vorhaben sind für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt bedeutend und sollten gerade in Krisenzeiten endlich angegangen werden. Daher werden wir diese Zielsetzung in den kommenden Wochen und Monaten weiter vehement vertreten“, kommentiert Nils Lessing, GRÜNER Fraktionssprecher die Situation.

„Die Ratssitzung findet ja nicht in ihrer üblichen Form statt, sondern im Rahmen eines verkürzten Haupt- und Finanzausschusses. Daher wird über eine Reihe von grünen Forderungen, die bereits seit Jahrzehnten Herzstücke unserer Politik sind, nicht abgestimmt. Dazu gehören zum Beispiel die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern, eine Erhöhung der Taktung des ÖPNV oder eine kostenlose Energieberatung im Rathaus. Außerdem wollten wir den Projektbeginn der „Essbare Stadt“ einzufordern und die Einrichtung eines starken Klimamanagement mit weitreichenden Befugnissen innerhalb der Verwaltung. Des Weiteren ist die kurzfristige Schließung der Stadthalle nicht auf der Tagesordnung. Wir GRÜNE haben dies bereits vor 10 Jahren gefordert. Unterdessen entwickelt sich die marode Kulturstätte zu einem Millionengrab, dass jedes Jahr 500.000€ Defizit anhäuft. Das muss endlich ein Ende habe, um dem Bau einer modernen, nachhaltigen Multifunktionshalle den Weg zu räumen.“, so Lessing weiter. 

„Als weitere wichtige Maßnahmen für die Lebensqualität in unsere Stadt fordern wir Mittel für die Gebäudesanierung aller Schulen und den Ausbau der Kitas. Wir GRÜNEN konnten in diesem Haushalt erfreulicherweise die seit Jahren überfällige Erhöhung der Schulbetriebsausgaben durchsetzen. Ein ganz zentraler Punkt für uns ist entsprechend des Elternwillens die Gründung einer Gesamtschule. Wir wenden uns daher gegen Sperrvermerke im Haushalt, sondern wollen das Projekt vom Elternwillen abhängig machen, so wie es bisher auch Konsens in der Politik war. Grundsätzlich halten wir auch nicht viel davon wichtige Entscheidungen auf den nächsten Rat nach der Kommunalwahl zu verschieben. Weiterhin haben wir auch noch Fragen zur Personalentwicklung oder zu den Kostenentwicklungen im Feuerwehrbereich und werden diese in den nächsten Sitzungen und im Nachtragshaushalt thematisieren“, so Heike Ogan stellvertretende Fraktionssprecherin.